Wettbewerbsrecht
“Es gibt drei Arten von Werbung: Laute, lautere und unlautere.”
Werner Nitsch
(dt. Aphoristiker)

Burchert & Partner sind seit Gründung der Kanzlei im Jahr 1971 eng mit dem Recht des unlauteren Wettbewerbs verbunden. Der permanente Wandel dieses Rechtsgebietes stellt ständig neue und hohe Anforderungen an dessen Beherrschung, die durch ständige Bearbeitung erreicht wird.

Nach verschiedenen Gesetzesänderungen in den siebziger und achtziger Jahren sowie einer umfassenden Reform 1994 ist bereits zehn Jahre später, am 3. Juli 2004, ein völlig neues Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb in Kraft getreten. Und schon wieder stehen umfassende Änderungen bevor.

Doch auch die Gesetzesauslegung befindet sich in stetem Wandel, bewirkt insbesondere durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH), etwa durch eine andere Akzentuierung der Grundfreiheiten oder der Freiheit des Warenverkehrs in der Europäischen Union.

Für jede Branche ergeben sich hieraus eigene Probleme (hier verdeutlicht an Beispielen).

Burchert & Partner verfügen aus mehreren zehntausend wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen über einen umfassenden Erfahrungsschatz, gewonnen in mehr als 30jähriger Tätigkeit auf diesem Fachgebiet.

Beginnend mit der “Gemmologen-Entscheidung” aus dem Jahre 1978 (BGH WRP 1978, 362 – “Gemmologe DGemG”) wurden bis in die allerjüngste Zeit zahlreiche Grundsatzentscheidungen des BGH, nicht unwesentlich beeinflusst durch unsere anwaltliche Tätigkeit, herbeigeführt. Allein im Zeitraum von 1996 bis 2004 gelangten durch den BGH 29 Verfahren zum Abschluss, die von uns in der ersten und zweiten Instanz geführt worden sind (die Vertretung vor dem BGH ist uns versagt, weil dort nur wenige Anwälte, ausgewählt nach einem bis heute umstrittenen Verfahren, zugelassen sind).

In unserer Datenbank archivieren wir aussagekräftige, von uns betreute Verfahren. Die Besonderheiten der Rechtsprechung einzelner Gerichte lassen sich damit genauso abfragen, wie allgemeingültiger Sachvortrag zu einer Vielzahl von Angeboten und Produkten oder ihrer Inhaltsstoffe.

So beraten Burchert & Partner zahlreiche national und international tätige Unternehmen aus den unterschiedlichsten Branchen bei ihrem Geschäftsauftritt (oder bei ihrem Vorgehen gegen den der Konkurrenz) sowie Werbeagenturen hinsichtlich der von diesen kreierten Anzeigen, Werbespots oder Werbekampagnen. Hinzu kommt die beratende und forensische Tätigkeit für einen Wettbewerbsverband und einen Verbraucherschutzverein.


Hier sind Burchert & Partner aktiv:

  • Prüfung und Beratung sämtlicher geschäftlicher Maßnahmen zwecks Vermeidung wettbewerbsrechtlicher Beanstandungen unter Nutzung der durch die Rechtsprechung aufgezeigten Möglichkeiten
  • Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen gegen Konkurrenten durch Abmahnung, einstweilige Verfügung und Hauptsachenklage
  • Abwehr von Unterlassungsansprüchen durch außergerichtliche und gerichtliche Vertretung
  • Vertretung vor den Einigungsstellen der Industrie- und Handelskammern
  • Beratung und Vertretung bei vertraglich vereinbarten oder nachvertraglichen Wettbewerbsverboten
  • Beratung und Vertretung in Kartellsachen gemäß dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), z.B. bei Bonussystemen, unverbindlichen Preisempfehlungen, Verkäufen unter Einstandspreis, Diskriminierung von Unternehmen durch Hersteller oder Mitbewerber
  • Durchsetzung und Abwehr von Schadenersatzansprüchen
  • Erstellung von Rechtsgutachten

Website: Kombinat Berlin 2006